Unbenützter Ablauf fakultatives Referendum Inkorporationsvereinbarung
12. Juni 2019
Der Gemeinderat genehmigte am 20. November 2018 die Inkorporationsvereinbarung mit der Primarschulgemeinde Berneck. Mit der Vereinbarung löst sich die Primarschulgemeinde Berneck auf und wird auf die neue Amtsdauer per 1. Januar 2021 in die politische Gemeinde Berneck inkorporiert.
Die Vereinbarung unterstand vom 29. April 2019 bis 7. Juni 2019 dem fakultativen Referendum. Innerhalb der gesetzten Frist wurde kein Referendum ergriffen. Die Inkorporationsvereinbarung zwischen der politischen Gemeinde Berneck und der Primarschulgemeinde Berneck wird somit mit der Genehmigung durch das Departement des Innern und das Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen rechtsgültig.